Hessischer Landtag

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Parlament des Landes Hessen - Parliament of the State of Hessen Kanzlei Webredaktion - Bettina Peters

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Die 23. Plenarsitzung läuft bereits. Nach der Fragestunde spricht der Hessische Minister für Wissenschaft und Kunst zum Thema "Hessen schafft Wissen: Wir gestalten Zukunft!" Gleichzeitig wird der Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Forschungsstandort Hessen mit diskutiert. Im Anschluss wird die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zum Hessischen Krebsregister stattfinden. Die Sitzung im Livestream verfolgen unter http://www.ffh.de/landtaghessentv

Published on 2014-10-14 00:36:22 GMT

Um 14 Uhr begann die 14. Plenarsitzung. Nach der Fragestunde wird der Hessische Minister des Innern und für Sport eine 30-minütige Regierungserklärungdes betreffend "Starkes Hessen, starke Kommunen - gemeinsam in die Zukunft" vor dem Plenum abhalten. Jeder Fraktion steht danach ebenfalls eine halbe Stunde Redezeit zum Thema zur Verfügung. Gegen 18.30 Uhr soll die Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes und des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und die Aussprache dazu.stattfinden. Gegen 19 Uhr wird die Sitzung voraussichtlich beendet sein.

Published on 2014-06-24 00:55:31 GMT

Verkündung der Ergebnisse der Ersten Hessischen Kinderrechte-Wahl heute um 13 Uhr auf dem Schlossplatz in Wiesbaden Im 25. Jubiläumsjahr der UN-Konvention stehen Kinderrechte als gemeinsame Aufgabe von Politik und Bürgergesellschaft besonders im Fokus. Vorwiegend Kinder aus verschiedenen Grundschulen haben die hessischen Landtagsabgeordneten zur ersten Hessischen „Kinderrechte-Wahl“ aufgerufen. Aus 10 wichtigen Kinderrechten sollte ein Recht genannt werden, für das man sich besonders engagieren möchte. Kinderrechte sind zwar immer unteilbar und ganzheitlich, trotzdem wurden die Abgeordneten um Ihre (subjektive) Einschätzung gebeten: Sie sollten ein Recht nennen, für das sie sich in ihrer politischen Arbeit besonders einsetzen. Die Ergebnisse werden heute mittag um 13 Uhr auf dem Schlossplatz von Landtagspräsident Kartmann und Staatssekretär Lösel verkündet.

Published on 2014-06-24 07:51:27 GMT

Das Petitionsrecht ist ein Recht für alle Bürger! Geschlecht, Alter oder Herkunft spielen keine Rolle. Jeder kann folglich eine Eingabe beim Parlament machen, aber wie und zu welchen Sachverhalten? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es in Zeiten großflächiger Internetversorgung? Heinz Günter Heygen, Moderator von hr4, diskutiert das ab 14 Uhr auf dem Forum der Landesausstellung mit Vertretern der Landtagsfraktionen beim Hessentag in Bensheim.

Published on 2014-06-12 00:01:56 GMT

10.06.2014 - 17:00 - 18.30 Uhr Die Landtagsfußballer treten auch beim Hessentag in Bensheim wieder an. Das Spiel beginnt um 17.00 Uhr im Sportpark West, Berliner Ring 114. Dieses Mal wird der Spielerlös dem Hessischen Behinderten- und Rehabilitations Sportverband e.V. (HBRS) zugute kommen, gegen dessen Auswahlmannschaft auch gespielt wird. Beide Mannschaften freuen sich auf zahlreiche Besucher, die die Teams vom Spielfeldrand aus kräfitg unterstützen.

Published on 2014-06-10 13:54:27 GMT

Das Landesparlament präsentiert sich auf dem Hessentag vom 6. bis 15. Juni 2014 in Bensheim mit einem eigenen Stand in Halle 1 der Landesausstellung. Täglich von 10 bis 19 Uhr informieren Abgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung über die Arbeit des Hessischen Landtags. Im Forum der Landesausstellung finden Gesprächsrunden mit dem Landtagspräsidenten, den Landtagsvizepräsidenten und den Obleuten des Petitionsausschusses statt. Auch die Mitglieder des Petitionsausschusses stehen auf dem Hessentag erstmals an einem eigenen Stand für Gespräche zur Verfügung und halten eine Bürgersprechstunde ab. Am 12. Juni findet mit Schülerinnen und Schülern des Goethe-Gymnasiums Bensheim in der Schule ein nicht öffentliches Planspiel „Petitionsausschuss“ statt. Gemeinsam mit Abgeordneten aus dem Petitionsausschuss werden Petitionen erarbeitet. Am Nachmittag besuchen die Schülerinnen und Schüler die Gesprächsrunde der Obleute des Petitionsausschusses auf dem Hessentag. Sportlich wird es beim Fußballspiel der Landtagself gegen die Hessenauswahl Fußball-ID des Hessischen Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbandes (HRBS). Termine „Landtag vor Ort“ sind: Montag, 9. Juni, 15.00 Uhr im Forum der Landesausstellung, Halle 1: Der Hessentag im Zeichen der Fußball-WM – Landtagspräsident Norbert Kartmann als Fußballfan Moderation: Raoul Helmer Donnerstag, 12. Juni, 14.00 Uhr im Forum der Landesausstellung, Halle 1: Das Petitionsrecht, ein Recht für alle – Podiumsdiskussion mit den Obleuten des Petitionsausschusses des Hessischen Landtags Moderation: Heinz Günter Heygen Donnerstag, 12. Juni, 16.00 Uhr im Forum der Landesausstellung, Halle 1: Landtags-Quiz zum Hessentag mit den Vizepräsidenten des Hessischen Landtags Moderation: Heinz Günter Heygen Weitere Termine sind: Dienstag, 10. Juni, 16.00 Uhr im Veranstaltungssaal des 1. Bergsträßer Spielmanns- und Fanfarenzuges, Berliner Ring 118: Öffentliche Sitzung des Europaausschusses des Hessischen Landtags Dienstag, 10. Juni, 16.30 Uhr, Sportpark-West, Berliner Ring 114: Fußballspiel der Landtagself gegen die Hessenauswahl Fußball-ID des Hessischen Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbandes (HRBS) Mittwoch, 11. Juni, ab 10.00 Uhr, Alte Faktorei, Hauptstraße 39: Bürgersprechstunde mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses des Hessischen Landtags (Eine Anmeldung zur Bürgersprechstunde ist bis zum 06.06.2014 unter der Telefonnummer 0611 350229 oder per E-Mail: petitionen@ltg.hessen.de erforderlich)

Published on 2014-06-04 15:33:00 GMT

Heute ist der 65. Jahrestag der Verkündung des deutschen Grundgesetzes. Der Präsident des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, macht auf die besondere Bedeutung dieses Ereignisses aufmerksam: „Das Grundgesetz ist die verfassungsrechtliche Werteordnung unseres Staates und den Vätern sowie Müttern des Grundgesetzes gebührt am 65. Geburtstag unserer Verfassung Anerkennung und Respekt. Das Grundgesetz hat nicht nur Geschichte, es ist auch unsere Zukunft und bestimmt unsere Gegenwart. So ist auch die europäische Integrationsverantwortung des Grundgesetzes immer aktuell gewesen. Wir sollten uns bewusst sein, dass diese Werteordnung uns leitet und uns ihren Geist mit auf den Weg gibt. Das Grundgesetz gibt uns die Aufgabe der europäischen Integrationsverantwortung – und das gilt auch für die Landesparlamente“, betonte Kartmann. So hieße es nicht erst in Artikel 23, sondern bereits in der Präambel: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.“ Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz in der letzten Sitzung des Parlamentarischen Rats vom Hessischen Ministerpräsidenten Christian Stock gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der anderen Westzonenländer, den Landtagspräsidenten und den Abgeordneten des Parlamentarischen Rats feierlich unterzeichnet und verkündet. Am 24. Mai 1949 trat es als verfassungsmäßige Grundlage der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Zuvor hatte der Hessische Landtag, wie auch die Mehrheit der anderen westdeutschen Länderparlamente am 20. Mai 1949 für die Annahme des Grundgesetzes, das der Parlamentarische Rat am 8. Mai beschlossen hatte, gestimmt. 1949 nur für die westlichen Besatzungszonen in Kraft gesetzt, ist das Grundgesetz durch die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 die Verfassung des gesamten deutschen Volkes geworden.

Published on 2014-05-23 00:13:32 GMT

Aktuell wird ein Antrag der FDP zum Cybermobbing im Landtag beraten. Darin wird unter anderem die Förderung der Sozial- und Medienkompetenz von Kindern im Unterricht der Grundschulen und auch der weiterführenden Schulen gefordert. Aber auch Lehrer, Polizei und Justiz sollen sich tiefer in das Thema einarbeiten. Der gesamte Antrag ist hier abrufbar: http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/2/00962.pdf

Published on 2015-03-25 16:06:28 GMT

Jetzt: Debatte zur Auflösung des Landesschulamts und zur Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung im Livestream http://www.ffh.de/landtaghessentv

Published on 2015-03-24 17:24:12 GMT

Nach einer Debatte über die Versenkung von industriellen Salzabwässern und die Wahrung des Trink- und Grundwasserschutzes debattiert das Parlament nun das Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung.

Published on 2015-03-05 14:23:31 GMT

In seiner 36. Plenarsitzung hat der Hessische Landtag die Regierungserklärung "Hochschulpakt - verlässliche und beste Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hessen" diskutiert. Auch die Aufhebung handwerksrechtlicher Vorschriften und die Auflösung des Landesschulamts sowie die Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung waren wichtige Themen am heutigen Dienstag.

Published on 2015-03-03 18:21:29 GMT

Zum Abschluss des zweiten Plenartages im Februar brachte Justizministerin Kühne-Hörmann soeben den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes und des Hinterlegungsgesetzes zur Ersten Lesung in den Landtag ein. Zuvor besprachen die Abgeordneten das zukünftige Gedenken an die Opfer die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 70 Jahren. Weiterhin waren die Partikeltherapieanlage am Universitätsklinikum (UKGM), ein Brief von Volker Bouffier an die RWE, das Haushaltsgesetz 2015 mit dem Finanzplan 2014 bis 2018, ein Terminal 3 am Flughafen Rhein-Main und das Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zum Tierseuchengesetz Gegenstand der Beratungen im Plenum.

Published on 2015-02-04 17:23:16 GMT

Der Hessische Landtag gedenkt heute zu Beginn der ersten Plenarsitzung des Jahres der Opfer der Terroranschläge von Paris. Anwesend sein wird die Generakonsulin der Republik Frankreich, Sophie Laszlo. Vor einer Schweigeminute wird Landtagspräsident Kartmann noch einmal an die schrecklichen Taten zu Anfang des Jahres erinnern. Prof. Dr. Bekim Agai, Professor für die Geschichte und Kultur des Islam an der Goethe-Universität Frankfurt, wird zu den Terroranschlägen von Paris Stellung nehmen.

Published on 2015-02-03 11:55:39 GMT

Öffentliche mündliche Anhörung zum Thema Islamismus / Salafismus - Teil 2 Morgen: Donnerstag | 22.01.2015 | 10:00 Uhr

Published on 2015-01-21 15:14:30 GMT

Heute feiert der Präsident des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann, seinen Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!

Published on 2015-01-16 17:45:04 GMT

Öffentliche Anhörung zum Thema Islamismus / Salafismus Innenausschuss, Kulturpolitischer Ausschuss und Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss halten eine Expertenanhörung im Hessischen Landtag ab. http://bit.ly/1Bc4iYn Es gilt Religionsfreiheit und Rechtsstaat gegen die Fundamentalisten zu verteidigen, den Salafismus in Hessen zu bekämpfen, eine weltoffene Gesellschaft zu schützen und Sicherheit und Demokratie zu bewahren. Die Anmeldung für interessierte Bürgerinnen und Bürger als Zuhörer erfolgt am Tag der Anhörung (Eingang in der Grabenstraße, Wiesbaden). Bitte einen gültigen Personalausweis mitbringen. Es wird gebeten, die Teilnahme vorab telefonisch unter der Telefonnummer 0611 350343 mitzuteilen.

Published on 2015-01-12 17:25:12 GMT

Der Hessische Landtag spricht über Situation der Flüchtlinge in Hessen. Den Anfang macht Ministerpräsident Bouffier mit einer Regierungserklärung.

Published on 2015-09-22 13:30:07 GMT

Die Schwerpunkte der Fraktionen in diesem Plenum: Mittwoch, 9:00 Uhr Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend K+S AG als selbstständiges Unternehmen mit Sitz in Hessen erhalten – Arbeitsplätze sichern und Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie herbeiführen Mittwoch, 15:00 Uhr Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend menschenwürdige Verhältnisse in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und ihren Außenstellen Donnerstag nach der Aktuellen Stunde Antrag der Fraktion der FDP betreffend islamistische Radikalisierung konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen – Masterplan gegen religiösen Extremismus auflegen Donnerstag, 14:00 Uhr Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ schafft Grundlage für weitere erfolgreiche Bekämpfung des Extremismus

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